Beispiele

Wir stellen Ihnen ausgewählte Regelungsvorhaben vor, an denen wir beispielhaft eine gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung (glGFA) durchgeführt haben. Die Prüfungen folgen den vier Prüfschritten der Arbeitshilfe „Gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung nach § 2 GGO“ des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Die dargestellten Regelungsvorhaben stammen aus unterschiedlichen Bundesressorts und befinden sich in verschiedenen Umsetzungsphasen. Dementsprechend haben wir die Prüfungen teils prospektiv, teils retrospektiv bzw. teils begleitend vorgenommen. In unserer beispielhaften Prüfung führen wir den Gleichstellungs-Check an Regelungsvorhaben im Entwurfsstadium durch – also in der Regel anhand der Fassung, wie sie in den Bundestag eingebracht wurde. Unsere Analysen stützen sich auf Daten und wissenschaftliche Fachliteratur.

Hinweis: Die hier vorgestellten Beispiele wurden vom Team Gleichstellungs-Check der Bundesstiftung GleichstellungGleichstellung der GeschlechterDie Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) erhebt die Gleichstellung von Frauen und Männern zum durchgängigen Leitprinzip (§ 2 GGO). Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein demokratischer Grundwert. Im Blickpunkt stehen „die Interessen, Bedürfnisse und Prioritäten von Frauen wie von Männern unter Anerkennung der Vielfalt unterschiedlicher Gruppen von Frauen und Männern“ (Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen, EIGE). Gleichstellung als tatsächliche Gleichberechtigung beinhaltet die Anerkennung von und die Freiheit zu unterschiedlichen, nicht nach Geschlecht vorgezeichneten Lebensweisen. In Deutschland ist die formalrechtliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern weitgehend verwirklicht, allerdings bestehen noch Hindernisse und Defizite bei der tatsächlichen Gleichstellung. nach fachlichen Kriterien aus öffentlich verfügbaren Quellen ausgewählt. Die Prüfungen werden vom Team eigenständig durchgeführt. Dabei soll sukzessive der Bezug zu allen Themenfeldern hergestellt werden. Auch liegt bei den Beispielen der Bezug zur Gleichstellung mehr oder weniger deutlich vor. Die Beispiele dienen dazu, den Prüfprozess zu veranschaulichen. Sowohl die identifizierten gleichstellungsrelevanten Auswirkungen als auch die möglichen Maßnahmen spiegeln die fachliche Einschätzung des Teams Gleichstellungs-Check wider.

Weitere Beispiele werden kontinuierlich erarbeitet.